CETA, TTIP, TISA
Beteiligung am Volksbegehren unklar
30.01.2017
Das Volksbegehren gegen CETA, TTIP und TISA kann noch bis heute, den 30. Jänner unterschrieben werden.
Noch bis heute kann das Volksbegehren bezüglich CETA, TTIP und TISA unterschrieben werden. Dieses Volksbegehren richtet sich gegen das transatlantische Handelsabkommen mit den USA, gegen das Abkommen zwischen Kanada und der EU, als auch gegen das Dienstleistungsliberalisierungsabkommen.
Unterschriftenbeteiligung unklar
Wieviele Österreicher das Volksbegehren bereits unterschrieben haben ist unklar. Das könnte nicht zuletzt an der Bundespräsidentenstichwahl im vergangen Jahr gelegen haben. Sollte das Begehren 100.000 Unterschriften verzeichnen können, muss eine Behandlung im Parlament stattfinden.
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