Bundespräsidentenwahl auf 4. Dezember 2016 verschoben

Am Montagvormittag gab der Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) bei einer Pressekonferenz bekannt, dass die Bundespräsidentschaftswahl verschoben wird. Der Innenminister  entschuldigte sich anfangs bei der Bevölkerung, besonders bei denjenigen, welche ihre Stimme schon abgegeben haben, und bei den Kandidaten Norbert Hofer (FPÖ) und dem von den Grünen unterstützten Alexander Van der Bellen. Eine „einwandfreie und rechtskonforme Wahl“ sei aktuell aufgrund der fehlerhaften Wahlkuverts nicht möglich, so Sobotka. Die Wiederholung findet am 4. Dezember 2016 statt.

Nach der Pressekonferenz habe man sich in einer Sitzung mit Wolfgang Sobotka für den 4. Dezember 2016 als Termin für die Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl geeinigt, teilte SPÖ-Klubchef Andreas Schieder und Team Stronach-Klubobmann Robert Lugar mit. Aus organisatorischen und technischen Gründen habe man diesen Termin gewählt.

Warum wird erst im Dezember gewählt?
Grund für die Wiederholung sind fehlerhafte Wahlkarten, bei denen sich der Kleber auflöste. Bei der Wahlwiederholung sollen Kuverts genommen werden, welche bis 2009 im Einsatz waren. Eine Wahl im Jahr 2016 wäre nicht mehr möglich, wenn man komplett neue Wahlkuverts einsetzen müsste. Diese sollen von der Staatsdruckerei geliefert werden.