Nach Harald Vilimsky tritt auch Chrstian Hafenecker als Generalsekretär der FPÖ zurück.
Paukenschlag in der FPÖ. Harald Vilimsky und Christian Hafenecker treten als Generalsekretär der Blauen ab. Das wurde am Mittwoch bestätigt. Vilimsky ist seit fast 14 Jahren als Generalsekretär der FPÖ tätig. Seine Funktion als FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament will er behalten. Parteichef Norbert Hofer hatte zuvor eine Personal-Debatte angekündigt.
Nachfolger soll Michael Schnedlitz werden. Der Nationalratsabgeordnete gilt als Vertrauter von Herbert Kickl und Udo Landbauer.
Hofer startet Personal-Debatte
Die FPÖ will bei ihrer Klausur im steirischen Leoben nicht nur die Parteireform auf Schiene bringen, sondern auch einen Wechsel an der Spitze diskutieren. "Es wird auch Personelles besprochen", bestätigte FPÖ-Chef Norbert Hofer der APA. Der Umbau an der Spitze ist auch deswegen naheliegend, da die FPÖ im Zuge der Reform auch ihre interne wie externe Kommunikation auf neue Beine stellen will, für die jeweils Hafenecker und Vilimsky verantwortlich sind.
Besprochen wird bei der Klausur auch das Budget der Bundespartei. "Die Finanzen der FPÖ sind gesund, wir sind sehr gut aufgestellt", so Hofer. Gerade einmal "ein Dutzend" Mitarbeiter seien beschäftigt. Zudem wollen sich die Freiheitlichen - nicht zuletzt aufgrund von Ibiza-und Spesen-Skandal des Ex-Obmannes Heinz-Christian Strache - die strengsten Compliance-Regeln aller Parteien verordnen, wie Hofer findet. Überhaupt sei man die erste Bewegung, die solche Maßnahmen ergreift.
Strengere Regeln
Auch strengere Regeln für eine Mitgliedschaft bei den Freiheitlichen sollen bei der Klausur verabschiedet werden. Zuvor hatte der Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl, der unter anderem die Arbeitsgruppe zum Neuauftritt geleitet hatte, die Identitären zuerst als nicht zwingend rechtsextrem bezeichnet, kurz darauf aber zurückgerudert: Nur wer seine Aktivitäten bei den Identitären beendet und seine Meinung geändert habe, könne bei den Freiheitlichen andocken.
Geht es nach Hofer, soll sich die Parteispitze samt den Landesparteichefs in Zukunft auch öfter absprechen als bisher. Zu diesem Zweck sollen in den Statuten modernere Kommunikationsmöglichkeiten verankert werden, wie etwa Videokonferenzen. Und auch die IT-Sicherheit der Freiheitlichen soll verbessert werden, kündigte der Parteichef an. Aber auch thematisch will sich die FPÖ verbreitern und neben den Feldern Migration, Sicherheit und Soziales auf "Satellitenthemen" setzen.
Eine "moderne, rechtskonservative Partei" soll die FPÖ laut Hofer werden. Mit der Ausarbeitung des neuen moderneren Auftritts wurden neben Rabl auch Salzburgs Landesparteichefin Marlene Svazek und Vorarlbergs Parteichef Christof Bitschi beauftragt. Abgesegnet werden sollen die Vorhaben bei der zweitägigen Klausur des Bundesparteivorstandes. Über die Ergebnisse soll am Donnerstag in einer Pressekonferenz informiert werden. Weitere Infos folgen
