Antenne Tirol

Kopfzerbrechen in Tirol

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Eigentlich sollte die Vereinbarung zur Kinderbetreuung rückwirkend für 2014 inkrafttreten. Tirol startete nun einen Vorstoß den Termin zu verzögern.

Ursprünglich sollte der geplante Ausbau der Kinderbetreuung umgehend inkrafttreten. Nach dem Ende der Begutachtungsphase war geplant, die Bund-Länder-Vereinbarung rückwirkend für 2014 einzuführen. Das Land Tirol bezweifelt, dass die Umsetzung reibungslos von statten geht und hofft deswegen, den Termin nach hinten verschieben zu können.

Bangen um Zuschüsse

In einer Stellungsnahme zeigte sich das Bundesland zunächst erfreut über die Zuschüsse in Millionenhöhe. Allerdings wird befürchtet, dass dies die Landeshaushalte zu stark belasten wird. Bezüglich des rückwirkendes Inkrafttretens seien nämlich „im Landesvoranschlag keine finanziellen Vorkehrungen getroffen" worden. Somit könnten wohl vermeidbare Mehrkosten auf den Landeshaushalt zukommen.

Gegenwind von Gewerkschaften

Bereits während der Begutachtungsphase äußerten auch Gewerkschaftsbund und Arbeitskammer Bedenken. Die teils heftige Kritik richtete sich gegen den Bund: So waren im Sommer 2013 noch 400 Mio. Euro an Zuschüssen vorgesehen, nun sind es nur noch 305 Mio. Euro für die Kinderbetreuung. Grund hierfür war eine Budgetumschichtung. Laut AK und Gewerkschaftsbund ganz klar auf Kosten des Kinderbetreuungsausbaus.

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